Reden zur Demokratie

Meine verehrten Damen und Herren, liebe Freunde,

das Thema meiner Rede lautet: Demokratie. Gestatten Sie mir aber keine politische Analyse zu versuchen, sondern ein Buch eines berühmten Dichters zu öffnen und einen seiner Verse zu zitieren. Es handelt sich um den amerikanischen Dichter Walt Whitman und um sein Buch Song of Myself. Whitman hat ein groβes Wort ausgesprochen: Democracy, my wife.

Ich bekenne, dass ich im Alter von zwanzig Jahren, als ich diesen Vers zum ersten Mal in einem Vortrag an der philosophischen Fakultät vernommen habe, den Eindruck gewann, dass der große Dichter ein bißchen zu weit ging. Jedes Regierungssystem erschien mir als etwas Äußerliches, das sich auf mich nur von weitem bezog, während ich von meiner Kollegin, die ich liebte und heiraten wollte bis ins Innerste getroffen war.

Ich besuchte sie mindestens zweimal wöchentlich in ihrem Studentenwohnheim, sie vergalt mir es jeden Tag, wenn meine Eltern ausblieben, und weit und breit war keine politische Realität zu sehen, geschweige denn, dass sie sich versuchte, in unser Leben einzumischen.

Diese meine Vorstellung war selbstverständlich tief falsch. Sie wurde nur durch meinen naiven Wunsch hervorgebracht. Wir lebten in keiner Demokratie, sondern in der sogenannten Volksdemokratie, das heiβt in der Diktatur des Proletariats, die sich das Recht herausnahm, nicht nur in Wohnungen und Häusern zu treten, sondern alle menschliche Schicksale zu beeinflussen und alle Bürger zu beherrschen.

Als ich zwanzig Jahre alt war, wuβte ich davon fast Nichts. Besser gesagt, las ich in unseren Zeitungen über politische Prozesse und kannte Namen der ehemaligen Politiker, der bekannten Schriftsteller und Journalisten, die angeblich grundlos zur Todesstrafe oder mit fünfundzwazig Jahren schweren Kerkers vom Obersten Gericht verurteilt worden waren, aber das betraf mich nicht direkt.

Ich studierte die slawischen Literaturen, und es war mir bekannt, dass es Autoren und Künstler gibt, die verboten sind und deren Bücher aus aller Bibliotheken ausgeschlossen worden waren. Ich wuβte, dass es keinen Zweck hat, Fragen in diese Richtung zu stellen. Unsere Lehrer hatten Angst, und wir Studenten waren nur wenig besser daran. Jeder von uns hatte in sich tief eingewurzelte Sitten, die auf der Fähigkeit beruhten, manchen Fragen und Themen schweigend zuzuhören. Wer sich so benahm, gewann eine Hoffnung, verhältnismäβig ruhig sein Studium und dann sein Leben durchzumachen.

Einen unerwarteten Hauch eines neuen Lebensgefühls empfanden wir im Jahre 1956. Jeder unbefangene Leser der Rede von Nikita Khruscov zu den Delegierten des Zwanzigsten Parteitages der sowjetischen Kommunisten im Jahre 1956 begriff, dass wir unter einer Gangsterbande lebten und leben.

Meine persönliche Frage seit dieser Zeit lautete: Wie sich ein Bürger in einer solchen Situation verhalten sollte, um seine moralische Identität nicht zu verlieren?

Sollte man weiter schweigen, um keinen Konflikt mit der verbrecherischen Macht zu riskieren?

Die Mehrheit der tschechischen und slowakischen Gesellschaft begann, allmählich ihre alten Manieren zu verlassen. Die zum Schweigen gebrachten und lange schweigenden Bürger erkühnten sich zu erwachen. Es kam endlich zu einem groβen Versuch, die Herrschaft der Gangsterbande zu schwächen. Zum ersten Mal vernahm ich den öffentlich ausgesprochenen Anspruch: das ganze politische System muss demokratisiert werden.

Es handelte sich um einen aufrichtig und gut gemeinten Versuch, sein Ende aber war hart logisch. Es zeigte sich, dass die Macht der Gangsterbande nicht zu demokratisieren ist. Eines Tages im August 1968 weckte mich das Geräusch starker Motoren: unter unseren Fenstern stand ein fremder Panzer, und unser Land wurde von Okkupationsarmeen besetzt oder von der Möglichkeit befreit, den Prozess der Demokratisierung zu Ende zu führen.

Irgendwelche meiner Freunde und schriftstellerischen Kollegen emigrierten, andere beteiligten sich am aktiven Widerstand und wurden von der mit den Okkupanten zusammenarbeitenden Regierung persequiert. Ich entschied mich aber anders. Ich war überzeugt, dass ich kein Kämpfer bin. Ich bemühte mich, in meiner alten Lebensweise fortzufahren. Aber die von den Okkupanten installierte Macht fand mich in meinem tiefsten Privatleben, wohin ich mich im guten Glauben zurückzog, um den jahrelang dauernden Terror überstehen zu können.

Ich möchte nicht übertreiben. In den fünfziger Jahren war die Schreckenherrschaft grausamer und mörderischer als in den siebziger und achtziger, aber der Zusammenbruch des liberalisierten Regimes der sechziger Jahren bedeutete eine groβe Erschütterung für die ganze Gesellschaft, vor allem aber für alle am Demokratisierungsversuch beteiligten Bürger.

Dieser Regress traf in der Vorderreihe Schriftsteller und Künstler, die wegen der wieder aufgenommenen scharfen Zensur nur sehr schwer schaffen konnten. Jeder Schriftsteller, Journalist oder Wissenschaftler, der seine Texte, Artikel beziehungsweise Fachartikel, Bücher, Theaterstücke oder Verse veröffentlichen wollte, muβte eine Bestätigung vom Staat als Arbeitsgeber oder vom Stadtgebietskomitee der Partei vorlegen, dass es keinen politischen Einwand gegen den Betreffenden gibt, und dass ihm bewilligt war, öffentlich tätig zu sein.

Unsere Behörden lehnten ab, mir diese Erlaubnis zu erteilen. Vergebens suchte ich einen Arbeitsplatz, wobei ich gewillt, auch als Hilfskraft zu arbeiten. Man teilte mir mit, dass ich vor allem eine öffentliche Selbstkritik oder eine Loyalitätserklärung im Fernsehen machen müβte, und erst danach wird mir bestimmt, im welchen Gebiet ich arbeiten dürfte.

Diese Bedingung nahm ich nicht an und trat meinen Freunden bei, die durch die Initiative von Charta 77 eine Bürgerrechtsbewegung organisierten und Träger der Freiheitsbestrebungen wurden.

Als der damalige kommunistische Präsident Gustáv Husák fragte, wie viel Leute Charta 77 unterschrieben, bekam er die Antwort, dass es sich um zwei hundert sechsundvierzig Signatare handelte. Genosse Präsident machte eine verächtliche Handbewegung: seiner Meinung nach war diese Initiative gänzlich bedeutungslos. Seine Logik hatte Ähnlichkeit mit der Gewaltlogik vom sowjetischen Diktator Stalin. Als er eines Tages angeblich darüber informiert wurde, dass der Papst zu ihm eine kritische Stellung nahm. Stalin reagierte so: „Wie viel Divisionen hat der Papst?“

Im Dezember 1989 erlebte Gustáv Husák den Tag, an dem Václav Havel zum neuen Präsidenten gewählt wurde, und die traditionelle bewährte Demokratie, die die Kommunisten jahrelang lächerlich machten und sie ein spieβbürgerliches Gerümpel nannten, offiziell für ein Wahl-und Regierungsprogramm vom sogenannten Bürgerlichen Forum, dem durchschlagendem Sieger der freien Wahl, erklärt wurde.

Es wird bei uns ab und zu eine Frage gestellt, wer die kommunistische Diktatur eigentlich stürzte. In einem Artikel eines führenden tschechischen Politikers fand ich seine Ansicht, dass nur gewöhnliche Bürger, die im November 1989 auf Manifestationen und Protestkundgebungen ihren Willen zur Freiheit und Demokratie zum Ausdruck brachten, die einzige Kraft darstellten, die das zerfallene Regime liquidiert hatte.

Diese Ansicht deutete an, dass die Charta 77 und alle Freiheitsbewegungen fast keinen Sinn und Effekt hatten, und dass man immer nur eine günstige historische Lage erwarten sollte, die ein politisches Ziel, zum Beispiel eine Einführung der Demokratie, zu erreichen ermöglicht.

Es ist klar, dass es ohne Abertausende von Menschen auf unseren Plätzen und Straβen im November 1989 in der Tschechoslowakei zu keinem politischen Umsturz gekommen wäre. Die Charta 77 und alle Aktivitäten Ihrer Zusammenarbeiter spielten aber eine wichtige Rolle dadurch, dass sie die Diktatur systematisch testete und vor der ganzen Gesellschaft demonstrierte, ob die Agressivität des Regimes gegen seine Kritiker und Gegner zunimmt oder abnimmt, und ob eine bessere Perspektive der günstigeren Entwicklung eröffnet wird. Diese Freiheitsbewegung wurde zu einem vorgeschobenen Posten im Kampf für die Menschenrechte und dadurch für die Einführung einer demokratischen gesellschaftlichen Ordnung.

Meine tiefste Erfahrung, die ich erlangte, beruht deshalb auf der festen Erkenntnis, dass die einzige Reaktion auf die Diktatur, Intoleranz, Tendenz zum Autoritatismus, Rassismus, Faschismus und andere Krankheiten unseres politischen Lebens, diejenige die die Demokratie bedrohen, nur in der kompromisslosen Resistenz beruht.

Wer der Meinung ist, dass wir gegen die zeitgenössische Bedrohung unserer Demokratie machtlos stehen und dass wir schweigend in der Zuflucht des Privatlebens alle gesellschaftlichen Konflikte überleben, nimmt auf sich die Verantwortung nicht nur für unsere Gesellschaft, sondern auch für sich selbst und seine Familie. Solche Stellungen zu den dringlichsten Tagesfragen verursachen bösartige Konsequenzen für die ganze Welt.

Liegt aber die Bedrohung unserer Demokratie nur in den erwähnten Krankheiten und in den falschen Vorstellungen von den Möglichkeiten der Menschheit, Ihr Schicksal aktiv zu beeinflussen?

Ich möchte jetzt für einen Augenblick auf die Zeit der Okkupation zurück kommen, als wir unsere Träume von der Demokratie und unsere politischen Pläne webten. Manche von uns machten sich Illusionen darüber, dass die Demokratie eine Sicherheit gewährt, dass die Verhältnisse innerhalb der Gesellschaft automatisch für immer demokratisch geformt werden.

Nur ein sehr unerfahrener Mann kann sich einbilden, dass ein Weib zu heiraten, bedeutet auf Lebenszeit in einer sorglosen und harmonischen Ehe zu leben. Der groβe Dichter Walt Whitman, obwohl er keine Erfahrungen eines verheirateten Mannes hatte, wuβte etwas von einer Partnerschaft. Als er den Vers: „Demokratie, my wife,“ verfasste, musste er zweifellos Erlebnisse verarbeiten, die die Partnerschaft in aller Kompliziertheit verkörperten.

Auch die Demokratie stellt eine unbeständige und komplizierte Struktur dar, die ununterbrochen gepflegt, kultiviert und geschützt werden muss.

Eine der schwersten Sünden des Totalitarismus liegt darin, dass das diktatorische System keine Lösung sowohl der einfachsten, als auch der kompliziertesten gesellschaftlichen Probleme gestattet und die Gesellschaft auf revolutionäre Schritte drängt. Jede Revolution öffnet Tür und Tor nicht nur bewuβten, begeisterten und uneigennützigen Erbauern der demokratischen Gesellschaftsordnung, sondern auch gewinnsüchtigen, unmoralischen und zu allem fähigen Suchern nach ihrem eigenen Profit und nach ihrer eigenen Bereichung.

In der Tschechischen Republik kam es in den neunziger Jahren des 20. Jahrhunderts zur verderblichen Entwicklung: manche von unseren praktischen Politikern eigneten sich eine üble Angewohnheit an, politische Principien und Interessen des Staates persönlichen ökonomischen Vorteilen der Funktionäre unterzuordnen.

Die meisten tschechischen politischen Parteien zählen weniger als 20 000 Mitglieder. Über Kandidaturen für politische Funktionen entscheidet also nur ein enger Kreis der Delegierten, die auf verschiedene Art und Weise dazu angestiftet werden können, korrumpierende sogenannte Tölpel und Maffianer zu unterstützen. Deswegen haben diese Parteien kein Interesse daran, neue und selbstständig denkende Mitglieder zu suchen. Einem solchen Tölpel genügt nur eine verhältnismäβig kleine Summe, um eine ganze Orts- oder Bezirksorganisation der Partei durch gedungene Mitglieder, sogenannte tote Mernschenseelen, zu kaufen und zu beherrschen.

Unsere Öffentlichkeit reagierte auf diese Situation mit einem immer zunehmenden Widerwillen gegen das ganze Gebiet der Politik. Ein Politiker von Beruf wird den Meinungsunfragen nach für den verachtesten Professionellen angesehen. Die Leute mistrauen immer mehr vor allem den traditionellen politischen Parteien. Diese öffentliche Atmosphäre kommt Demagogen entgegen, die alle Politiker zu beseitigen und sie durchFachleute zu ersetzen versprechen. Es klang eine Ansicht, dass ein Staat ebenso wie eine Firma geleitet und verwaltet werden muss. Den Meinungsunfragen nach wird diese Ansicht mit groβen Sympathien eines Teiles unserer Gesellschaft angenommem, ja sogar empfangen.

Unser Schulwesen hält sich systematisch von der schmutzigen Welt der Politik fern, und die jüngste Generation muss deswegen auf ihre eigene Faust Wege zu politischen Erkentnissen zu suchen. Ihr Radikalismus inspiriert sie einerseits zum positivsten kritischen Engagement, andererseits zu falschen und extremen politischen Stellungen und zur Abhängigkeit von den verschiedensten politischen Aberglauben.

Die Stimmung der Gesellschaft wird auch durch eine Enttäuschung beeinflusst, die die unerbittliche Realität des in wilder Hast erneuerten Kapitalismus vor allem im Sinne der ältesten Generation hervorrief. Fast absolute Abwesenheit der durchdachten sozialen Politik des Staates verursachte ein schwindelndes Wachsen der Eigentumsunterschiede. Deswegen vergröβerte sich die Spannung in unserer Gesellschaft und wuchs die massenhafte Unzufriedenheit mit der allgemeinen Sachlage.

Ein beängstigendes Gefühl der Frustration führt auch zu immer lauteren Hassäuβerungen den sozial ausgesonderten Mitbürgern gegenüber. Diese Hassäuβerungen bewirken im Laufe der Zeit Massendemonstrationen, die vom extremen nationalistischen und rassistischen Pöbel missbraucht werden.

Die ursprüngliche Zuversicht auf Demokratie und die absolute Begeisterung für Freiheit schwächen sich ab. In Wirtshäusern hörte man ab und zu eine Frage, die wie aus dem Roman von Dostojewski, d. h. aus der Rede des Groβen Inquisitors geschöpft klingt: „Wozu bekam ich die Demokratie und die Freiheit, wenn sie mich nicht ernähren kann?“

Die Leute im berühmten Roman überließen dem Groβen Inquisitor ihre Freiheit. Er gab ihnen dafür Brot.

Dieser künstliche und lügnerische Widerspruch, der einen mutmaβlich unlösbaren Konflikt und Streit heraufbeschwört zwischen dem menschlichen Wunsch, sein tägliches Brot sicher zu haben, und zwischen der menschlichen Sehnsucht nach Freiheit und dem Bedürfnis der Freiheit, signalisiert eine der dringendsten Gefährdung, der die zeitgenössische Gesellschaft gegensteuern muss.

Die menschliche Sehnsucht nach Freiheit kann nämlich nur in den Bedingungen der Demokratie befriedigt werden. Das demokratische System, das aber Brot für alle nicht sichert, wird zukünftig sozialen Stürmen ausgesetzt, die zwar kein Brot zu Hunger leidenden Leuten bringen, aber Demokratie und Freiheit zuverlässig begrenzen oder liquidieren.

Meine Damen und Herren, ich muss bei Ihnen um Entschuldigung bitten, dass ich bis jetzt meine Aufmerksamkeit nur meinem postkommunistischen Land einer drohenden Gefahr gewidmet habe. Ich mache sie zurzeit unmittelbar an meiner eigenen Haut durch.

Ich weiβ, dass auch in allen traditionellen demokratischen Staaten demokratische Prinzipien von den verschiedensten Konflikten bedroht werden. Auf unserer globalisierten Welt kam es einerseits zur Anknüpfung der immer tieferen ökonomischen Beziehungen, die die Staatsmänner zur verantwortlichen und gegenseitig koordinierten Handlungsweise ermahnen, andererseits aber eine grundsätzlich neue Lage schaffen.

Riesige übernationale ökonomische Strukturen stellen eine von Staaten und Politikern unabhängige Kraft dar, die sich umgekehrt alle demokratisch funktionierenden Institutionen zu unterwerfen versuchen, und ihre Bemühe wies oft bedenklich erfolgreiche Resultate aus.

Die Entstehung und andauernde Festigung dieser übernationalen Strukturen regt Vorstellungen an, dass die zeitgenössische Menschheit von fremden und unberechenbaren Kräften beherrscht wird. Dies zeigt Gefühle der Hoffnungslosigkeit und treibt darüber verzweifelte Leute entweder zu kopflosen Revolten, oder zu einer dumpfen Resignation.

Dostojewski beendete seine Geschichte vom Groβen Inquisitor traurig und skeptisch: Jesus, der auf die Welt wiederkam, um seinen Versuch zu erneurn, die Menschheit zur Freiheit zu führen, wurde vom falschen Erlöser vertrieben, weil die Menschen die Freiheit ablehnen. Jesus verschwand angeblich in der Menge.

Meine tiefste Erfahrung deutet mir aber an, dass Jesus nicht allein im Gedränge geblieben ist. Zum Glauben an Demokratie und Freiheit bekennen sich Millionen und Millionen von Bürgern und sie verzichten darauf nie.

Wenn Sie mich danach fragen, welchen konkreten Weg es zur Rettung der Demokratie gibt, muss ich gestehen, dass ich es nicht weiβ. Ich bin aber sicher, dass sich hinter dem Horizont auch ein Weg ausbreitet, obwohl wir ihn nicht sehen. Diesen Weg zu suchen, zu finden und dann zu nehmen, ist unsere lebenslänglich Aufgabe und unser unwegdenkbares Schicksal.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.