Reden zur Demokratie

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Burkhard Jung!

Sehr geehrte Mitglieder der Initiative "Tag der Friedlichen Revolution - Leipzig 9. Oktober 1989"!

Sehr geehrte Frau Ministerin Christine Clauß!

Sehr geehrter Herr Minister Zoltán Balog!

Sehr geehrter Herr Botschafter Ungarns Dr. József Czukor!

Sehr geehrter Herr Botschafter der Slowakischen Republik, Igor Slobodnik!

Sehr geehrte Damen und Herren von den diplomatischen Vertretungen, Bundestagsabgeordnete Landtagsabgeordnete Stadträte!

Verehrte Damen und Herren!

Am 26. Januar 1980 verkündeten ungarische Zeitungen aufgrund einer offiziösen Meldung aus der DDR Besorgniserregendes:

„Am Donnerstagabend“, so hieß es im Bericht, „verhängte der Westberliner Senat einen Smogalarm. Am Freitagmorgen wurde wegen der starken Luftverschmutzung der Ausnahmezustand verlängert. Die Stadt an der Spree war von einem beinahe unübersehbaren Meer von Nebel und Rauch bedeckt. Selbst auf den Hauptstraßen betrug die Sichtweite nicht mehr als 20 bis 25 Meter. Die Rundfunksender forderten die Bevölkerung auf, die Fenster nicht zu öffnen, da in den Wohnungen die Luft inzwischen besser als draußen sei. Ein großer Nebel legte sich auch auf Berlin, Hauptstadt der DDR, wo jedoch der Verschmutzungsgrad der Luft viel niedriger war als in Westberlin.“ Zitat Ende.

Ehrlich gesagt, hat mich damals die Hiobsbotschaft über die extreme Klimaverschlechterung in Westberlin nicht traurig, sondern eher fröhlich gestimmt. Die ungewollt groteske, unbeholfene Formulierung sollte den Eindruck suggerieren, dass der antifaschistische Schutzwall in der Mitte der Stadt sogar den Luftbewegungen trotzte. Die Berliner Mauer stellte in diesem Kontext nicht zuletzt eine ökologische Maßnahme dar.

Einen Monat zuvor reiste ich mit meiner damals sechsjährigen Tochter nach Berlin, um die Zeit zwischen Weinachten und Neujahr bei Freunden zu verbringen. Bei der Passkontrolle am Flughafen Schönefeld wurde mir mitgeteilt, dass ich als persona non grata nicht in die DDR einreisen dürfe. Auf die Frage, wo ich gegen diese Maßnahme Beschwerde einlegen könne, erhielt ich die zweisilbige Antwort: „Nirgends“.

Auf dem Rückweg nach Budapest versuchte ich meine Tochter davon zu überzeugen, dass eine schnelle Hin- und Rückreise mit dem Malév-Flugzeug auch gewisse Vorteile habe: So kann man innerhalb von drei Stunden gleich zweimal Salamibrötchen essen, und man kriegt auch zweimal am Tag Milchschokolade geschenkt.

Ich ahnte wohl, womit ich die rigide Zurückweisung verdient hatte. Im Herbst 1979 war mein erstes deutschsprachiges Buch im Westberliner Rotbuch Verlag erschienen – eine Auswahl der in Ungarn verbotenen Texte, stilistisch bearbeitet von Thomas Brasch, Peter-Paul Zahl und Hans Magnus Enzensberger. Offensichtlich waren auch meine Kontakte zu Dissidenten und kritischen Literaten der DDR ein Dorn im Auge der Behörden. Anderthalb Jahrzehnte später fand ich ihre Namen in den Akten des MfS wieder: Klaus Schlesinger, Kurt Bartsch, Bettina Wegner, Heiner Müller, Gerd Poppe, Reinhard Weißhuhn und andere wurden in Abhörprotokollen gewissenhaft fixiert. Jedenfalls dachte ich Ende Januar 1980 mit nostalgischen Gefühlen an den nebelbedeckten und im Wortsinn geteilten Himmel über Berlin.

Im Übrigen lag damals ein allgemeiner Smog über dem ganzen Kontinent. Die sowjetische Invasion in Afghanistan und die Nachrüstung der USA machten die vagen Hoffnungen auf die Detente der späten siebziger Jahre zunichte. Die kleinen Länder Osteuropas litten wieder unter Atemnot und vegetierten zwischen ihrer politischen Abhängigkeit von der Sowjetunion und der zunehmenden Verschuldung bei den westlichen Kreditgebern. Isolierte Gruppen von Andersdenkenden versuchten sich trotz der kopfschüttelnden Gleichgültigkeit der Gesellschaft gegenüber den Schikanen der Behörden zu behaupten. Allein in Polen regte sich relevanter Widerstand. Über den Gewässern schwebte der Geist Karol Wojtylas, und die Regierung scheiterte konsequent bei jedem Versuch, die Fleischpreise zu erhöhen. Das Wort „Demokratie“ klang schön, blieb jedoch lange ein abstrakter Begriff, jedenfalls kein Teil von irgendeinem Zukunftsbild. Es gab ohnehin keine Zukunft, es herrschte die absolute Gegenwart. Diese wurde ein wenig aufgefrischt durch FKK, Aerobic, Rubikwürfel, Westfernsehen, Udo Lindenberg und den Olympiabären Mischa. Das Europaerlebnis lieferten die Intershopläden mit ihrem betörenden Kaffee-, Tee-, Tabak-, Schokoladen- und Parfumgeruch.

Einige Jahre später bot die osteuropäische Szene ein ganz anderes Bild. In Polen funktionierten trotz Niederschlagung der Solidarnosc und Einführung des Kriegsrechts illegale Strukturen, die vierzigtausend Personen umfassten. In der DDR wuchs das Protestpotential. Vor allem unter der Ägide der evangelischen Kirche entstand eine fein strukturierte Opposition. Die Bürgerrechtsbewegung Charta 77 in Prag setzte trotz täglicher Schikanen seitens der Sicherheitsbehörden ihre Tätigkeit fort. Das langsame Dahinsiechen der Moskauer Greise ließ die Gebrechlichkeit der Supermacht sichtbar werden.

Ich beteiligte mich damals aktiv an der ungarischen Demokratiebewegung und war informell zuständig für deren Kontakte zu den DDR-Dissidenten. Nach meiner Abschiebung am Flughafen Schönefeld konnte ich sie nicht mehr in der DDR treffen. Wir verabredeten uns nun, dank der vergleichsweise liberalen ungarischen Reisepolitik, in Budapest. Aber immer häufiger kam es auch zu Begegnungen im Westen, was der eifrigen Ausbürgerungspraxis der SED geschuldet war. Inhaltlich ging es um Informationsaustausch: Um Veröffentlichungen in den Untergrundzeitschriften Ostkreuz und Grenzfall, Beszélö und Hírmondó. Es ging um Proteste in Ungarn gegen die Schließung der Ostberliner Umweltbibliothek sowie um Proteste in der Hauptstadt der DDR gegen die Verhaftung von Militärdienstverweigerern in Budapest. Der Schriftverkehr lief über westliche Freunde aus dem Milieu der Grünen und der Friedensgruppen sowie über befreundete Journalisten.

Bei aller Gemeinsamkeit der Auffassungen gab es zwischen uns, zwischen ungarischen und deutschen Dissidenten, traditionsbedingte Mentalitätsunterschiede. So fanden es etwa die Gäste aus Ostberlin, Leipzig oder Jena sicherlich befremdend, wenn die ansonsten ironisch oder gar zynisch erscheinenden Budapester Bohemiens bei Silvesterfeiern genau um Mitternacht aufrecht stehend die ungarische Nationalhymne intonierten mit ihrem schönen antiquierten Text: „Segne, Herr, mit frohem Mut/ Reichlich den Magyaren;/ Schütz ihn gegen Feindeswut/ In den Kampfgefahren./ Gib nach langem Missgeschick/ Ihm ein Jahr der Freude, / Zahlt´ er doch das künft´ge Glück/ Mit vergangnem Leide…“

Gleichzeitig zeigte ein durchschnittlicher ungarischer (oder auch polnischer) Gesprächspartner wenig Verständnis für die Hemmungen der ostdeutschen Intellektuellen gegenüber dem Wiedervereinigungsgedanken. Mein großartiger Freund, der im Jahre 2000 verstorbene Dichter György Petri, brachte diese Frage einmal in leicht betrunkenem Zustand auf den Punkt: „Wozu brauchen die Deutschen zwei Staaten für ihre Spaltung? Wir Ungarn bringen sie in einem Lande fertig…“

Auch das Politikverständnis wies erhebliche Differenzen auf. Die Budapester Dissidenten personifizierten ihre Kritik am System, als sie im Juni 1987 in der zweiten Öffentlichkeit die Losung verkündeten: „Kádár muss gehen!“ Eine ähnliche Abdankungsforderung gegenüber Erich Honecker konnte man in Berlin niemals vernehmen. Der Generalsekretär wurde schließlich von seinen eigenen Genossen abgesetzt. Ostberliner Dissidenten observierten die Urnen der Kommunalwahlen mit Argusaugen, um etwaige Manipulationen und Fälschungen festzustellen. Ein Aufwand dieser Art stieß bei den ungarischen Wahlbürgern auf völliges Unverständnis. Achselzuckend kommentierten sie: „Was gibt es da zu kontrollieren? Kommunistische Wahlen sind ab ovo falsch.“ Auch der Begeisterung mancher DDR-Oppositionszirkel für Gorbatschow konnten wir in Ungarn so gut wie nichts abgewinnen. Glasnost wurde bei uns mit „Pressefreiheit“ und Perestrojka mit „Modell-Systemwechsel“ übersetzt.

Ohne Frage fühlten wir uns den Mitstreitern für die Weltverbesserung an Elbe und Spree ein klein wenig überlegen, und dies nicht ohne eine gute Portion Nationalstolz. Dieses Kollektivgefühl ähnelt bei den Ungarn am meisten dem Blutdruck: Er liegt mal zu hoch, mal zu niedrig, und er ist schwer in der Waage zu halten. Im Frühjahr 1989 erreichte der Nationalstolz seinen vorläufigen Höhepunkt - warum auch nicht? Wir fühlten uns den Nachbarn des Warschauer Vertrags meilenweit voraus. Am 10. Januar 1989 beschloss das Zentralkomitee der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei die Zulassung politischer Parteien. Am selben Tag erklärte Erich Honecker, die Berliner Mauer werde noch hundert Jahre lang bestehen bleiben. Am 13. April wurde in Budapest der oppositionelle Runde Tisch gegründet, um einheitliche Verhandlungen mit der Regierungsseite über die freien Wahlen fortzusetzen. Am 8. Mai entfernte sich der schwerkranke János Kádár endgültig aus dem öffentlichen Leben. Am 16. Juni wurden Imre Nagy und seine Kampfgefährten von 1956 neu bestattet. Die zahllosen, inzwischen völlig legalen Parteien und Organisationen gaben eine Fülle von neuen Zeitungen heraus, Hunderte unabhängiger Verlage wurden gegründet, politische Emigranten der letzten vierzig Jahre kehrten reihenweise zurück. Das, was man gewöhnlich Demokratie nennt, existierte zunächst ohne Institutionen, einfach als Zustand, als eine blumengeschmückte Bahnstation unterwegs von der Volksrepublik zur Republik. Die Tragweite der zu erwartenden Veränderungen ließ der angesehene Rechtswissenschaftler Kálmán Kulcsár erahnen. Auf die Frage eines Journalisten, was in der geplanten neuen Verfassung vom alten sozialistischen Grundgesetz übrigbleiben würde, gab er die knappe Antwort: „Die Hauptstadt des Landes ist Budapest.“

In der Frühphase der Wende bot die Dynamik der Ereignisse eine völlig neue, elektrisierende Perspektive: Die Integration des Landes in die damalige Europäische Gemeinschaft. Statt der Gorbatschowschen Formel des „gemeinsamen europäischen Hauses“ machte in Ungarn eine andere Metapher die Runde. Es hieß, das Land müsse „auf den europäischen Zug aufspringen“. Damit betonte man die Dringlichkeit der Integration, ohne eine Ahnung von deren konkretem Ablauf zu haben. Man erwartete einen durchschlagenden und schnellen Aufstieg, wenn man nur die westlichen Normen von Politik und Moral zügig übernahm. So erreichte die Erwähnung Europas in den Medien ein Ausmaß, das den Autor Péter Esterházy auf eine Idee brachte: Jeder, der das Wort „Europa“ in den Mund nähme, solle automatisch einen Forint in die Staatskasse einzahlen. Ohne Frage hätte auf diese Weise eine stattliche Summe zustande kommen können. Daraus wäre angesichts der inzwischen siebzehn Milliarden Dollar hohen Verschuldung allerdings keine Sanierung der Staatskasse erwachsen.

Im Januar 1989 begann die Unzufriedenheit der DDR-Gesellschaft mit der Politik ihrer führenden Elite erstmals bereits am Straßenbild ablesbar zu werden. Mitte des Monats demonstrierten 150 bis 200 Personen in der Leipziger Innenstadt. Die kleine Zusammenrottung konnte von der Volkspolizei leicht aufgelöst werden. Im Übrigen, so beruhigte Horst Schumann, Erster Sekretär des Stadtkomitees der SED, in hölzernem Amtsdeutsch seinen obersten Vorgesetzten: … war all das kaum öffentlichkeitswirksam, da an diesem Sonntag auch im Zusammenhang mit dem Wetter eine große Personenbewegung in der Innenstadt vorhanden war. Zitat Ende.

Dabei erwies sich die bescheidene Versammlung an jenem Januarsonntag als Vorbote der großen herbstlichen Montagsdemonstrationen, die im Friedensgebet in den Mauern dieser Kirche ihren Ausgangspunkt haben sollten. Der Weg von kleinen Zusammenrottungen bis zu unübersehbaren Mengen von Hunderttausenden war kennzeichnend für ein Phänomen, das man mit einem Wort von Jürgen Fuchs als „Ende einer Feigheit” bezeichnen kann. Es war der Abschied von jener Phantomangst, die als Erbe der fünfziger bis siebziger Jahre die Seelen immer noch beherrschte und das Regime in den Augen der Bevölkerung viel mächtiger erscheinen ließ, als es tatsächlich war. Die schneeballartige Eskalation des Bürgerprotestes in Leipzig war der spezielle Beitrag der DDR zur demokratischen Wende in Osteuropa.

Das Leipziger Vorbild, eine permanente Straßendemokratie, hat Schule gemacht: Seine Spuren liessen sich auf viel späteren Kundgebungen in Belgrad, Kiew und Tiflis wiederfinden. Autoren von Geheimberichten an das ZK der SED argumentierten anfangs gerne mit dem Ausreisewillen: Viele Teilnehmer solcher Protestaktionen wollten lediglich ihrem bereits bei den Behörden vorliegenden Ausreiseantrag Nachdruck verleihen.

In der Tat spielten die sogenannten „Ausreiser“ in dieser Zeit eine stärkere Rolle als die bewussten Regimegegner, und zwischen den beiden Strömungen gab es einige Reibereien. Ungeachtet dessen manifestierte sich im Phänomen der Ausreisebewegung einer der Urfehler des Systems. Ein Staat, der seinen Bürgern elementare Bewegungsfreiheiten systematisch untersagte und ihnen förmlich um die Ecke liegende Reiseziele mit der Waffe in der Hand verwehrte, praktizierte gleichzeitig den Hinauswurf als Bestrafung oder als Teil von Sanktionen.

Einerseits wurden Antragsteller allein für die Absicht, die DDR verlassen zu wollen, mit sofortigem Verlust ihres Arbeitsplatzes und den Tantalusqualen des „Laufzettels“, der bürokratischen Restriktion par excellence, bestraft. Andererseits kamen kritische Autoren, Oppositionelle oder manche verurteilte sogenannte Straftäter, zum Beispiel Wehrdienstverweigerer, auf einen Wink der Staatssicherheitsdienste hin oft gegen ihren erklärten Willen binnen vierundzwanzig Stunden „frei“, respektive ins westliche Ausland. Daraus entstand ein unauflösbarer Widerspruch, der die spätere Gruppen- und Massenflucht in westdeutsche diplomatische Vertretungen geradezu provozierte. Auch die „Zusammenrottung“ von Ausreisewilligen in Budapest und am Plattensee im heißen Sommer 1989 war diesem Umstand geschuldet.

Die Grenzöffnung bei Sopron in den späten August- und frühen Septembertagen ist inzwischen sehr gute recherchiert und in profunden Werken wie Andreas Oplatkas Werk „Der erste Riss in der Mauer“ eingehend geschildert.

Unabhängig davon wird dieser historische Moment in Ungarn nach wie vor mythologisiert. Um das Verdienst der Freilassung der DDR-Flüchtlinge wetteiferten bereits damals die Protagonisten jener Zeit wie Imre Pozsgay, Gyula Horn und Miklós Németh. Die Dividenden des Ruhmes wollten sie nicht einmal mit Michail Gorbatschow teilen. Der Vater der Perestrojka wiederum hielt sich in dieser Angelegenheit womöglich aus innenpolitischen Gründen bedeckt, und seine mündlich überlieferte Reaktion auf das Ereignis bestand aus dem Satz: „Wengry – choroschije ljudi”, die Ungarn sind gute Menschen. Offensichtlich dachte er dabei an die Führung der mit der KPdSU verbrüderten USAP. Niemand will die Leistung der damals noch ihre führende Rolle spielenden Parteispitze schmälern – schließlich mussten die Genossen damals über den eigenen Schatten springen! Außerdem waren sie sich, anders als ihre Kollegen in Berlin, Prag, Sofia und Bukarest, über ihr historisches Scheitern im Klaren und machten sich bereits Sorgen über ihren Platz unter der Sonne der zukünftigen parlamentarischen Demokratie. Aber der Entschluss den Schlagbaum zu hieven lag in der Logik früherer Ereignisse.

Die im militärischen Fachjargon als „technisches Sperr- und Festungssystem“ bezeichnete monströse Militäranlage zwischen Ungarn und Österreich bestand aus einem 243 km langen zweireihigen Stacheldraht und drei Millionen Tretminen. Dieses System war in den achtziger Jahren technisch veraltet, löste jährlich 1500 bis 4000 Fehlalarme aus und forderte bei der Entminung auch Todesopfer. Der Beschluss des Politbüros der USAP vom Februar 1989 über den Abbau der Anlage war, unabhängig von den Beweggründen, ein richtiger und in seiner Symbolik humaner Schritt.

Neu war bloß die Form seiner Öffentlich-Machung am 27. Juni, als Außenminister Horn gemeinsam mit Alois Mock Stücke des verrosteten Drahtverhaus zerschnitt. Sicher rechnete man damit, dass die über die „Tagesschau“ ausgestrahlten Bilder ihre Wirkung auf die nach Ungarn reisenden DDR-Bürger kaum verfehlen würden.

Der Eiserne Vorhang markierte keine ausschließlich ungarisch-österreichische Grenze, sondern galt als Demarkationslinie zwischen den beiden Welten. Versuchte ein Bürger aus einem beliebigen Mitgliedsstaat des Warschauers Vertrags die Volksrepublik Ungarn illegal zu verlassen, so beging er damit eine Grenzverletzung auch des eigenen Landes. Dementsprechend wurden aufgrund eines Abkommens von 1969 DDR-Flüchtlinge, die von den ungarischen Behörden festgenommen worden waren, den dortigen Organen ausgeliefert. Allein im Jahre 1988 gab es 1088 solcher Pechvögel. Zur gleichen Zeit hielten sich aber an die zwanzigtausend rumänische Staatsbürger ungarischer Abstammung im Lande auf, die nicht mehr in Ceaucescus Paradies zurückkehren wollten. Um sie als Flüchtlinge akzeptieren zu können, unterzeichnete Ungarn die Genfer Konvention. Die Abschiebung der DDR-Bürger war von diesem Augenblick an moralisch und völkerrechtlich unhaltbar. Aber dennoch: Die tatsächliche Entscheidung über die Öffnung der Grenze für unsere Freunde aus der DDR ist ein historisches Verdienst der Ungarn. Sie ist ein gemeinsames Ergebnis der Tätigkeit von Regierung und Opposition. Sie ist das Verdienst unterschiedlicher, ansonsten nicht unbedingt miteinander einigen neuen Parteien und Organisationen sowie der ganzen damals entstehenden Zivilgesellschaft. Wenn wir demokratisch gesinnten Ungarn an jene Tage zurückdenken, so spüren wir außer dem berechtigten Stolz auch eine ebenso begründete Nostalgie nach der Sternstunde der Demokratie, in der noch Meinungsverschiedenheiten gemeinsames Handeln nicht verhindert haben.

Nun hatte die SED-Führung mit zwei Kategorien der Bürger ihre Probleme: mit denjenigen, die das Land verlassen wollten und denjenigen, die dies nicht wollten. Die letzteren skandierten nach dem Montagsgebet vom 25. September bei einer Demonstration im Leipziger Stadtzentrum: „Wir bleiben hier!” Das Pathos dieser Losung enthielt so etwas wie die Anmeldung eines Anspruchs. Die Flüchtlinge nämlich hatten sich nach offizieller Darstellung durch ihren Schritt über die Grenze selbst ausgegrenzt. Folglich musste den Daheimgebliebenen im Sinne dieser Logik aufgrund ihrer Heimattreue besondere Wertschätzung entgegengebracht werden. Diese Fiktion, Rechte erworben zu haben, steigerte von Montag zu Montag das neue Bürgerbewusstsein, bis es letztendlich in den weltweit bekannt gewordenen Satz „Wir sind das Volk!“ mündete. Dieser Satz wiederum entzog der sich als „Volksmacht“ gerierenden Herrschaft die Legitimation.

Dreiundzwanzig Jahre sind seither vergangen. Die Wege der ehemaligen DDR trennten sich von denen der anderen früheren Ostblockstaaten. Zuerst bemerkten wir Ungarn nur, dass unsere Freunde aufgrund der Sonderangebote der westlichen Reisebüros während der ersten demokratischen Sommersaison ihrem geliebten Plattensee zugunsten der Kanarischen Inseln den Rücken kehrten. Dann ging die Abnabelung weiter: Am 3. Oktober 1990 fand die Wiedervereinigung statt, und dies bedeutete, dass die DDR automatisch und schmerzlos die Mitgliedschaft in der EU erreicht hatte. Wir hingegen schafften den erwünschten Sprung auf den europäischen Zug zunächst nicht und standen nun vor dem Europäischen Haus, noch nicht ahnend, dass allein das Klopfen an der Tür vierzehn Jahre in Anspruch nehmen würde.

Die Integration von 17 Millionen ehemaliger DDR-Bürger in der Bundesrepublik verlief keineswegs idyllisch. Aber die brutale Verelendung der neunziger Jahre, wie sie in den anderen früheren Warschauer Paktstaaten wütete, blieb ihnen erspart. Auch Rechtssicherheit und politische Stabilität konnte im Rahmen des vereinigten Deutschlands gewährleistet werden. Allerdings bedeutete die Abwicklung der sozialistischen Großbetriebe und der LPGs einen Schock für die Bevölkerung, denn diese Wirtschaftseinheiten hatten maßgeblich die Struktur der Städte und Dörfer, die Form ihres kollektiven Daseins geprägt. Die Arbeitslosigkeit als Erlebnis nach vier Jahrzehnten Vollbeschäftigung und sogar Arbeitspflicht führte besonders in den Kleinstädten zur Erosion der gewohnten Lebensformen. Das Ergebnis war die Abwanderung vor allem der jungen Generation aus den Städten, so zum Beispiel aus Altenburg, Suhl, Greiz, Görlitz, aber auch aus Rostock. Alle diese waren Städte, in deren Sanierung ansonsten gewaltige Bundesfinanzmittel eingeflossen waren. Flucht in den Westen auch noch zwanzig Jahre nach dem Fall der Mauer ist ein absurder Anachronismus. Es sieht so aus, als hätte man bei der Neugestaltung vieler Städte das Modell „Schöner Wohnen“ gegenüber dem Projekt „Besser leben“ bevorzugt.

Rein politisch unterlief den Schöpfern der deutschen Einheit ein beinahe unvermeidlicher Fehler. Möglicherweise aus Angst davor, den „Mantel der Geschichte“ nicht rechtzeitig oder nicht fest genug ergreifen zu können, forcierten sie gleich nach den ersten freien Volkskammerwahlen eine zu schnelle und oberflächliche Anpassung der ostdeutschen Parteienlandschaft an die bundesrepublikanische. Damit engten sie den Spielraum von Dutzenden neuer Organisationen ein, die den gesamten Einfallsreichtum der Wendezeit verkörperten. Dabei waren die Energien des Aufbruchs noch lange nicht erschöpft, als die schöne bunte Unruhe schon so früh in der eingeübten Langeweile unterging. Die Rolle, die den Trägern der friedlichen Revolution in dem wiedervereinigten Land zugebilligt wurde, stand – und steht – in keinem Verhältnis zu ihrer Leistung, ihrem Beitrag zum Niedergang der Diktatur.

Doch trösten wir uns damit, dass Demokratien ihre Fehler korrigieren können. Demokratien haben – theoretisch – die Fähigkeit, aus ihren Fehlern zu lernen. Dies ist besonders für die Länder lebenswichtig, welche nach der gemeinsamen Vergangenheit einen viel steinigeren Weg als die ehemalige DDR einschlagen mussten.

Die Demokratisierung in den Ländern Osteuropas war und bleibt ein schwerfälliger Prozess mit hohen Risiken und tragischen Rückfällen. Wenn ich über Demokratie spreche, meine ich gleichzeitig auch Europa, denn das Modell dieses politischen Systems entwickelten die friedlichen Revolutionen der späten achtziger Jahre nach den Normen des Alten Kontinents, und ihre demokratische Entfaltung hing mit der geplanten Integration zusammen. Bis zum Jahre 2004, als Ungarn mit einigen anderen Reformländen in der ersten Runde seine Aufnahme erreicht hatte, erfüllte das Land die dazugehörende Agenda, akzeptierte die Anpassung von mehreren hundert Gesetzen und war auch innerlich auf diesen historischen Akt vorbereitet. Alles, was danach geschah und seit einigen Jahren für unangenehme Schlagzeilen in den internationalen Medien sorgte, kam nur für diejenigen überraschend, die unsere Geschichte nicht von innen erlebt haben.

Hinter der äußerlich erfolgreichen Entwicklung der neunziger Jahre entfaltete sich ein recht dramatischer Prozess. Als die ehemaligen Menschenrechtler, beeindruckt von dem überzeugenden Wahlsieg der Postkommunisten 1994, deren großzügigem Koalitionsangebot nicht widerstehen konnten, spaltete sich die politische Szene endgültig. Die ursprünglich liberale Jugendpartei Fidesz scharte um sich die Wähler der abgewirtschafteten Konservativen und profilierte sich als eine national gefärbte Rechte, wodurch ihre Gegner sich automatisch als Linke definierten. 1998, vier Jahre später, wurde die linksliberale Koalition trotz ihrer wirtschaftlichen Erfolge knapp abgelöst, und die nunmehr als Bürgerliche Partei avisierte Fidesz bildete eine Regierung mit Viktor Orban an der Spitze. Diese wiederum wurde 2002 von den Wählerinnen und Wählern mit einer minimalen Mehrheit gestürzt, und nun folgten acht Jahre Regierungszeit wiederum der Linksliberalen.

All dies hätte eine normale Wechselwirtschaft abgeben können – aber nichts dergleichen! Die einander bekämpfenden Seiten betrachteten jeden Wahlkampf als einen Krieg auf Leben und Tod und trachteten danach, die einmal gewonnene Macht möglichst nicht mehr aus der Hand zu geben. So entstand in der Republik statt einer normalen politischen Auseinandersetzung eine giftige und hysterische Hasskultur. Zugehörigkeit zu unterschiedlichen Parteien zerstörte jahrzehntelange Freundschaften, kollegiale Beziehungen und sogar Familienbande. Hinzu kamen allmählich die Gespenster der Vorkriegszeit aus ihren Nischen und füllten die Rhetorik des Diskurses mit scheinbar vergessenen antisemitischen, chauvinistischen, rassistischen und europafeindlichen Inhalten. Diese Entwicklung mündete in die offenen gewalttätigen Krawalle des Jahres 2006, die gleichzeitig einen absoluten Stillstand der Kontakte der politischen Seiten einleiteten. Und das ist heute immer noch Stand der Dinge.

Ich habe mich des Öfteren zur Lage in Ungarn geäußert und meine Position zu verschiedenen wichtigen Themen formuliert. Dazu gehörte das umstrittene Mediengesetz und noch mehr die Medienpraxis sowie die neue Verfassung. Dazu gehörten unbegründete Korruptionsvorwürfe gegen kritische Intellektuelle sowie die Beteiligung von hohen Würdenträgern des Staates an nationalistischen Veranstaltungen. Meine Positionen sind ziemlich klar und hinlänglich bekannt. Ich möchte diesen feierlichen Anlass nicht dazu nutzen, eine politische Polemik zu entfesseln. Aber an zwei Punkten fühle ich mich meinem jahrzehntelangen demokratischen Engagement geradezu verpflichtet.

Der erste Punkt betrifft die bereits erwähnte unerträglich hassvolle Atmosphäre, die sämtliche Werte unserer Demokratie devalviert und deren Nutznießer eindeutig die neofaschistische Partei Jobbik sowie deren paramilitärische Abordnungen sind. Unter diesen Bedingungen empfinde ich die Haltung einer Regierung als geradezu absurd, die sich im dritten Jahr ihrer Amtszeit mit den Vertretern der demokratischen Opposition nicht einmal zu einer Tasse Kaffee zusammenfinden will. Dabei hat diese Regierung angesichts der desolaten wirtschaftlichen und sozialen Lage geradezu die dringende Pflicht, um der Zukunft unseres Landes willen eine breite gesellschaftliche, parteiübergreifende, ja nationale Konsultation einzuleiten. Vielleicht ist die Hemmschwelle zu hoch, vielleicht brauchen wir an dieser Stelle Vermittlung von außen. Daher mein Appell: Sehr geehrte Frau Merkel, sehr geehrter Herr Orbán, sprechen Sie über dieses heikle Thema miteinander am Donnerstag!

Der zweite Punkt betrifft die Europäische Union und die internationalen Geldinstitute, mit denen die Regierung gleich nach ihrer Amtsübernahme im Juni 2010 einen Konflikt vom Zaun gebrochen hat. Diesen möchte sie in der Öffentlichkeit gerne zum ökonomischen Freiheitskrieg hochstilisieren. Nun, man muss selbstverständlich versuchen, im Rahmen der EU nationale Interessen zu vertreten und gewisse Vorteile für das eigene Land zu erkämpfen. Dennoch: Die ständige Koketterie mit Russland, China, Kasachstan und sogar Aserbeidschan und die zynische Gleichsetzung der europäischen Institutionen mit der sowjetischen Übermacht führt nur dazu, dass Ungarn den Rest jenes Ansehens verspielt, den das Land dank seiner Beteiligung am osteuropäischen Emanzipationsprozess bis zuletzt genießen konnte.

Damit will ich keineswegs behaupten, dass die EU in ihrem jetzigen Zustand ein idealer Rahmen für die Kooperation ihrer Mitgliedstaaten wäre. Zwischen diesen gibt es in Bezug auf ökonomische und soziale Möglichkeiten abgrundtiefe Unterschiede. Nehmen wir nur einen so einfachen Parameter wir den durchschnittlich niedrigsten Stundenlohn. In dem glücklichsten Staate unseres Kontinents, dem Großfürstentum Luxemburg, betrug dieser 2010 immerhin 9 Euro 73 Cent, in der Republik Bulgarien hingegen 71 Cent. Dieser zwölffache Unterschied markiert zumindest drei Europas: Die Luxusklasse, die bescheidene Mitte und die Subjekte der Ost- bzw. Süderweiterung. Die Republik Ungarn, mein Land, lag 2010 mit dem Betrag von 1 Euro 52 Cent zwischen Estland und Lettland.

Auf der politischen Ebene äußert sich die Differenz geradezu verblüffend in dem aktiven oder passiven europäischen Engagement der Bürger. Lag die durchschnittliche Wahlbeteiligung der EU-Staatsbürger im Mai 2009 bei 43 Prozent, was nicht eben von großer Begeisterung für die kontinentale Idee zeugt, dann finden wir zwei Reformstaaten, in welchen der Urnengang diese Höhe übertraf – Lettland mit 53 und Estland mit knapp 44 Prozent. In allen anderen früheren Mitgliedsländern des Warschauer Vertrags liegen die Zahlen niedriger oder sogar extrem niedrig: in Bulgarien zum Beispiel bei 39 Prozent, in Ungarn bei 36,3 Prozent, in Polen bei 24,5 Prozent und in den Slowakei gar nur bei 19,6 Prozent. Speziell für Ungarn bedeuten die Beteiligungszahlen, dass die frustrierten Linkswähler den Urnen fernblieben, während die konservative und rechtsradikale Wählerschaft recht aktiv an der Abstimmung teilnahm.

Wer damals konsterniert über den beeindruckenden Wahlerfolg der rechten Partei Jobbik war, muss doch die Frage stellen: Wer hat diese demokratie- und europafeindliche Kraft nach Brüssel geschickt? War es ihre eigene Anhängerschaft, die 15,5 Prozent der Wahlbürger umfasst? Oder waren es die mehr als 67 Prozent, die der Wahl ferngeblieben waren?

Die EU-Wahlen gelten, jedenfalls in Osteuropa als eine Wettervorhersage für das künftige nationale Kräftemessen. Es besteht die Gefahr, dass Wahlen und Volksbegehren immer mehr durch passive Bürgermengen entschieden werden – die Tendenz in diese Richtung ist eindeutig. So zeugen die letzten Meinungsumfragen in Ungarn davon, dass mehr als 50 Prozent der potentiellen Wähler über keinerlei Parteipräferenz verfügen oder überhaupt nicht wissen, ob sie ihre Stimme abgeben wollen.

Die Ratlosigkeit der Bürger ist der größte Risikofaktor für die europäischen Demokratien. Es lohnt sich, die osteuropäischen Errungenschaften des Jahres 1989 sowohl vor den autoritären Versuchungen als auch gegenüber rechtsradikalem Abenteurertum zu schützen. Jeder, dem daran gelegen ist, muss nicht zuletzt dafür sorgen, dass die Begriffe „Europa“ und „Demokratie“ ihre Anziehungskraft behalten. Dies ist nur möglich, wenn sie immer wieder mit frischen sozialen und kulturellen Inhalten versehen werden.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.